MdB Daniela Ludwig: Millionenschwere Finanzspritze vom Bund für die Gemeinde Edling

Berlin – Gute Nachricht für die Gemeinde Edling: Für den Ausbau ihres Breitbandnetzes erhält sie rund 1,49 Millionen Euro Zuschuss vom Bund. Das teilt die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig mit. Das Geld stammt aus dem Bundes-Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in Deutschland. Insgesamt hat die Gemeinde Gesamtkosten von rund 2,98 Millionen Euro – die Hälfte davon kann sie jetzt als Zuschuss verbuchen. „Es freut mich sehr, wenn die Kommunen in Stadt und Landkreis Rosenheim Förderprogramme des Bundes in Anspruch nehmen. Die Zuschüsse sind beim Breitbandausbau eine große Hilfe“, so die heimische Wahlkreisabgeordnete. „Schnelles Internet und der Ausbau der Digitalisierung sind für Städte und Gemeinden ein wesentlicher Standortfaktor für die Ansiedelung von Gewerbe, Handwerk und Industrie.“ Die Gemeinde Edling investiert in diesem Projekt in die Erschließung von unterversorgten Adressen ihrem Gemeindegebiet.

Foto: Biskup

 

Statement zum Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs

Am Mittwoch hat der Verfassungsgerichtshof in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 für ungültig erklärt. Dazu erklärt die Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses im Deutschen Bundestag, Daniela Ludwig, MdB:

„Mit dieser erwartbaren Entscheidung findet die chaotische Berliner Wahl-Hängepartie nun hoffentlich bald ein Ende. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat heute das untermauert, was sich wie ein roter Faden durch den Wahltag in Berlin zog: Der 26. September 2021 war an mangelhafter Vorbereitung und chaotischer Umsetzung nicht zu überbieten. Damit trägt das Hohe Gericht der Tatsache Rechnung, dass bereits die Vorbereitung auf den Wahltag den rechtlichen Anforderungen nicht genügt hat und das Resultat ein Chaos mit Ansage war. Das war wieder einmal kein Glanzstück für die Berliner Politik und Verwaltung.

Da die Vorbereitung und der Ablauf in Berlin zeitgleich mit der Wahl zum Deutschen Bundestag stattfanden, bin ich der klaren Auffassung, dass es, auch wenn es rechtliche Unterschiede zwischen Bund und Ländern gibt, auch auf Bundesebene einer durchaus energischeren Entscheidung bedurft hätte, zumindest in Anlehnung an den Bundeswahlleiter. Es handelte sich um eine Vorbereitung, an ein und demselben Wahltag in Berlin und der Ablauf gestaltete sich auf allen Wahlebenen als desaströs und fehlerhaft. Eine Wahlwiederholung in nur 431 Wahllokalen, wie sie die Ampel-Mehrheit beschlossen hat, reicht nicht aus und steht nunmehr in einem klaren Wertungswiderspruch zur Berliner Entscheidung. Es obliegt nun dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu entscheiden, ob es bei diesem Beschluss bleiben kann“.

 

 

 

Daniela Ludwig: „Die Union steht an der Seite der Hebammen“

Bundesregierung verunsichert einen ganzen Berufsstand

Berlin – Die Ampel-Koalition hat im Oktober mit ihrer Mehrheit im Deutschen Bundestag im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes beschlossen, die Hebammen aus dem Pflegebudget zu nehmen. Diese Änderung soll jetzt wieder rückgängig gemacht werden. Dazu erklärt Daniela Ludwig:

„Die Ampel hat sehenden Auges die Geburtshilfe in Deutschland gefährdet, indem sie die Hebammen aus dem Pflegebudget genommen hat. Wenn es dabei bliebe, hätte das fatale Folgen für die Finanzierung der Arbeit der Hebammen. Nun aber bemerkt die Koalition ihren Fehler und plant in Windeseile die Rolle rückwärts. Dieses Hin und Her war absolut vermeidbar. Die CDU/CSU-Fraktion hat bereits vor Wochen im parlamentarischen Verfahren einen Änderungsantrag zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vorgelegt, um diese Neuerung wieder rückgängig zu machen. Diesen aber hat die Ampel-Fraktionen einhellig abgelehnt. Mit ihrem Hü und Hott verunsichert die Ampel einen gesamten Berufsstand. Die Hebammen verdienen unsere Unterstützung, daher werden wir uns auch zukünftig für die Belange ihres Berufsstandes einsetzen.“

 

MdB Daniela Ludwig: KFW-Förderung für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien in der Region Rosenheim unverzichtbar

Rosenheim – Die Nachfrage nach Krediten und Zuschüssen aus der Bundesförderung für Energieeffiziente Gebäude (BEG) ist in Stadt und Landkreis Rosenheim sehr hoch. Das geht aus der Halbjahresstatistik der KFW-Bank hervor. Wie die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig mitteilt, gab es aus diesem Programm im ersten Halbjahr 2022 für Wohnungseigentümer und Häuslebauer in Stadt und Landkreis Rosenheim Zuschüsse in Höhe von 42,6 Millionen Euro. Sehr gefragt waren im Rahmen des KFW-Programmes auch die Finanzierungsprogramme. Insgesamt wurden Kredite in Höhe von 48,4 Millionen Euro vergeben. „Das zeigt mir, dass die KFW-Förderung ein unverzichtbares Instrument im privaten Wohnungsbau ist“, so Ludwig. „Gerade in Zeiten der Energiekrise muss die Bundesregierung alles tun, um Energieeffizienz zu fördern – mit Zuschüssen und günstigen Krediten. Das Gleiche gilt auch für die Förderung erneuerbarer Energien.“

Auch das Gewerbe profitierte über die Mittelstandsbank von den Programmen. Eine hohe Nachfrage gab es nicht nur bei der Förderung für Energieeffizienz, sondern auch im Bereich der Erneuerbaren Energien. In Stadt und Landkreis Rosenheim wurden 396 Maßnahmen mit Zuschüssen und Krediten im Gesamtumfang von rund 19,3

Millionen Euro unterstützt. Auffällig ist hier der Ausbau der gewerblichen Lade-Infrastruktur. In diesem Bereich gab es im Landkreis Rosenheim Zuschüsse für 283 und in der Stadt Rosenheim für 47 Maßnahmen.

Bundesweit spricht die KFW-Bank von einem außergewöhnlichen ersten Förderhalbjahr 2022. So erlebte die Förderung aus dem BEG-Programm eine außergewöhnlich hohe Nachfrage. Die Gesamtförderung betrug in diesem Bereich bundesweit 30,2 Milliarden Euro.

Foto: Daniel Biskup

2,16 Millionen Euro fließen aus Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen in die Stadt und den Landkreis Rosenheim

Rosenheim. Im Jahr 2022 profitieren insgesamt elf Städte und Gemeinden aus den beiden Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und „Sozialer Zusammenhalt“. In der Stadt Rosenheim werden sogar drei verschiedene Maßnahmen gefördert – diese betreffen einmal die Gebiete „Altstadt Ost“ und „Endorfer AU/Finsterwalderstraße“ weiterhin das „Bahnhofsareal“, für welches mit 690.000 Euro die höchste Förderung für eine Einzelmaßnahme in Stadt und Landkreis Rosenheim zur Verfügung gestellt wird. „Ich freue mich, dass die Städte und Gemeinden in unserer Region die entsprechenden Förderungen abrufen und damit zu einem gesunden Wachstum, einer nachhaltigen Entwicklung und einem besseren Zusammenleben beitragen“, freut sich Daniela Ludwig, die heimische CSU-Bundestagsabgeordnete. „Diese Städtebauförderungsprogramme sind eine echte Erfolgsgeschichte. Sie stärken unsere Innenstädte und Ortskerne.“ So auch in Bad Endorf, welches für seinen Ortskern nun mit einer Förderung in Höhe von 600.000 Euro planen kann.

Auflistung der Gemeinden und Städte aus dem Bundeswahlkreis 222 mit Fördersummen:

Aschau im Chiemgau, Ortsmitte, 30.000 Euro

Bad Endorf, Ortskern, 600.000 Euro

Bad Feilnbach, Ortskern 30.000 Euro

Bernau am Chiemsee, Ortsmitte, 210.000 Euro

Bruckmühl, Ortskern, 90.000 Euro

Frasdorf, Ortsmitte, 30.000 Euro

Kiefersfelden, Gewerbebrachen Ortskern, 60.000 Euro

Kolbermoor, Innenstadt, 240.000 Euro

Prien am Chiemsee, Ortskern mit Hafen, 30.000 Euro

Raubling, Ortsmitte, 60.000 Euro

Rosenheim, Altstadt Ost, 30.000 Euro

Rosenheim, Bahnhofsareal, 690.000 Euro

Rosenheim, Endorfer Au/Finsterwalderstraße 60.000 Euro

 

Foto: Daniel Biskup

 

Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ beruft Daniela Ludwig (CSU) zum Kuratoriumsmitglied

MINT-Bildung als Startmotor für Innovation der Zukunft

Berlin – Daniela Ludwig wurde heute vom Stiftungsrat „Haus der kleinen Forscher“ für die kommenden zwei Jahre in das Kuratorium berufen. Als Berichterstatterin für MINT-Bildung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung will sie dabei die Brücke zwischen Bundestag und Stiftung sein, um MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) möglichst früh bei Kindern und Jugendlichen im Alltag zu integrieren.

„Wenn heute bereits 50 Prozent der Kitas an MINT-Fortbildungen der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ teilnehmen, dann spricht das für die herausragende Kompetenz, die hinter deren Angeboten steckt. MINT ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und gehört fest in den Alltag integriert. Warum? Weil MINT Zukunft ist und ein Starmotor für Innovationen sein kann. Wenn wir später im internationalen Wettbewerb bestehen wollen, dann müssen wir heute bereits die Kleinsten dafür fit machen. Deshalb ist es mir eine große Freude, für die kommenden zwei Jahre meinen Teil als Kuratoriumsmitglied zur frühen MINT-Bildung beitragen zu dürfen und die Stiftung dabei als Brücke zum Bundestag inhaltlich wie politisch zu unterstützen“ sagte Daniela Ludwig am Donnerstag.

Die gemeinnützige Stiftung “Haus der kleinen Forscher” engagiert sich seit 2006 bundesweit für gute frühe Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) – mit dem Ziel, Mädchen und Jungen stark für die Zukunft zu machen und zu nachhaltigem Handeln zu befähigen. Seit 2008 wird die Stiftung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.

„Den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 sehe ich dabei als eine wichtige Wegmarke, um die Kleinsten nicht nur zu betreuen, sondern um für sie spielerische Lernsituationen zu schaffen, die sie fördern und fordern. Das eröffnet uns viele Möglichkeiten. Wenn es gelingt, Kinder frühzeitig für MINT zu begeistern und diese Begeisterung durch Schulzeit, Ausbildung und Studium in berufliche Bahnen zu lenken, dann birgt das große Erfolgschancen für Fachkräftesicherung, Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit. Gerade dem MINT-Bereich messe ich hier eine große Bedeutung zu“, so Ludwig abschließend.

Foto: Daniel Biskup

 

 

Daniela Ludwig ruft zum Mitmachen auf: Schülerwettbewerb „INVENT a CHIP“ startet

Schülerinnen und Schüler designen Mikrochips für Zukunftsaufgaben

 Die Wahlkreisabgeordnete, Daniela Ludwig (CSU), informiert über den Schülerwettbewerb „INVENT a CHIP“, der inzwischen im 21. Durchgang von der neutralen Technologieorganisation VDE und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ausgerichtet wird: „MINT-begeisterte Schülerinnen und Schüler der Klassen 9 bis 13 mit Spaß am Tüfteln aufgepasst: Gesucht werden junge Talente mit Spaß an Mathematik, Technik und Naturwissenschaften. Der junge Technologie-Nachwuchs kann bei Digitalisierung und Nachhaltigkeit aktiv mitwirken, erfahren, wie Chips funktionieren und sogar selbst eigene Mikrochips entwickeln. Es sind keine Vorkenntnisse im Chipdesign notwendig.“

Mikroelektronik ist für viele Bereiche und den Technologiestandort Deutschland elementar. Jetzt können Jugendliche mit dem Design von Mikrochips starten. „Die Vielfalt ist groß, denn Mikrochips sind heute fast überall zu finden: In Smartphones, Computern, E-Bikes oder Fitness-Uhren. Ohne sie wird die Energiewende kaum realisierbar, für die Aufgaben des Klimawandels sind sie elementarer Bestandteil. Auf dem Weg zu mehr Technologischer Souveränität bildet schon der Nachwuchs eine wichtige Basis“, so Daniela Ludwig weiter.

Einzelheiten und Informationen zur Anmeldung hier: https://join.invent-a-chip.de/

Foto: Biskup

Herausgehobene parlamentarische Verantwortungsübernahme in der Opposition

Rosenheimer Wahlkreisabgeordnete zur Ausschussvorsitzenden im Deutschen Bundestag gewählt

Berlin, 15. Dezember 2021 – Mit Beginn der neuen Legislaturperiode im Deutschen Bundestag wird Daniela Ludwig eine neue herausgehobene Aufgabe übernehmen und damit eine richtungsweisende Schlüsselposition im Parlament ausfüllen. Am Mittwoch bestimmte der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung die heimische Wahlkreisabgeordnete zu seiner neuen Vorsitzenden. „Es erfüllt mich mit Demut und Stolz, dass ich in der aktuellen Wahlperiode als Vorsitzende des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Verantwortung im Hohen Hause übernehmen darf. Ich begreife diese Aufgabe als Schnittstelle und Schiedsrichterposition innerhalb des Parlaments, als Bollwerk der Demokratie und als Hüter der Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger. Es gilt zu jeder Zeit, die Funktionsfähigkeit und Stabilität des Parlaments sicherzustellen“, sagte Daniela Ludwig am Mittwoch.

Am Montag dieser Woche hatten CSU im Bundestag und CDU/CSU-Fraktion Daniela Ludwig als ihre Kandidatin für den Vorsitz nominiert und heute bestätigten sie die Ausschussmitglieder in der konstituierenden Sitzung. Damit wird die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete eine der zwei Ausschussvorsitzenden der CSU in Berlin in der aktuellen Legislaturperiode sein. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe. Ich bin überzeugt davon, dass die Herausforderungen, denen sich das Parlament künftig gegenübersieht, vielfältiger, umfangreicher und streitbarer werden. Umso wichtiger wird ein unaufgeregter und respektvoller sowie gleichfalls transparenter und nachvollziehbarer Stil sein, den wir als Parlamentarier miteinander und gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern pflegen“, so Daniela Ludwig abschließend.

Foto: MdB Daniela Ludwig (links) mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas

 

 

Gewalt gegen Frauen kein Kavaliersdelikt

Hilfetelefon kann Familien helfen, Frauen schützen und Leben retten

Alljährlich, am 25. November, weist der „Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“ darauf hin, dass viele Taten verhindert werden können, wenn sich Betroffene rechtzeitig Hilfe holen. Deshalb motiviert die Bundestagsabgeordnete, Daniela Ludwig, anlässlich des Gedenktages dazu, vom Angebot des Hilfetelefons Gebrauch zu machen und möglichst frühzeitig die kostenlose Nummer 0 8000 116 016 anzurufen. Die Beratung erfolgt anonym.

„Gewalt gegen Frauen ist kein Kavaliersdelikt. Die Bandbreite der Taten ist dabei leider sehr groß. Sie beginnt bei frauenfeindlicher Sprache und zweideutigen Bemerkungen, geht über Beschimpfungen, Stalking, Upskirting und gipfelt nicht zuletzt in körperlicher Gewalt, Menschenhandel, Genitalverstümmelung, Ehrenmorden oder Vergewaltigung. Viele dieser Verbrechen hätten verhindert werden können, wenn sich die Frauen selbst oder Nahestehende rechtzeitig Hilfe geholt hätten. Dafür ist das Hilfetelefon an 365 Tagen im Jahr, rund um die Uhr da. Scham oder Angst sind keine guten Ratgeber, die Nummer nicht zu wählen“, bekräftigte Daniela Ludwig.

Fast jede zweite Frau erlebt eine Form von psychischer Gewalt. Jede dritte Frau in Deutschland ist Opfer von sexueller oder körperlicher Gewalt. Jede vierte Frau erlebt Gewalt in ihrer Partnerschaft. Die Kontaktaufnahmen und die Beratungen am Hilfetelefon haben zugenommen. Die 0 8000 116 016 kann Familien helfen, Frauen schützen und Leben retten.

„Es gibt keine plausible Entschuldigung für Gewalt gegen Frauen. No-Go-Areas in Städten oder Gemeinden haben in unserer Gesellschaft keine Berechtigung. Die angespannte Pandemiesituation rechtfertigt keine häusliche Gewalt. Die Anonymität des Internets ist kein Spielfeld für Hatespeech gegen Frauen. Bitte nutzen Sie das Hilfsangebot, bevor es zu spät ist“, so Ludwig abschließend.

Finanzspritze für Brannenburger Bücherei

Förderung in Höhe von 2.803 Euro für Öffentliche Bücherei der katholischen Pfarrei Degerndorf Christkönig

Berlin – Die CSU-Bundestagsabgeordnete, Daniela Ludwig, freut sich sehr über die gute Nachricht, dass im Rahmen des Förderprogramms „Vor Ort für Alle. Soforthilfeprogramm für zeitgemäße Bibliotheken in ländlichen Räumen“ Fördermittel in Höhe von 2.803 Euro in ihren Wahlkreis an die Öffentliche Bücherei der katholischen Pfarrei Degerndorf Christkönig aus Brannenburg fließen. Insbesondere soll die Finanzspritze für eine verbesserte digitale Ausstattung und zur Umsetzung zeitgemäßer Bibliothekskonzepte sorgen.

„Lesen ist für alle Generationen von entscheidender Bedeutung und Bibliotheken leisten einen überaus wichtigen Beitrag dazu. Bibliotheken, gerade im ländlichen Raum, sind ein wichtiger kultureller Baustein für Kultur, Wissen und Begegnung. Jedes ausgeliehene Buch trägt dazu bei, dass Lesen erhalten und Bildung nicht stehen bleibt“, sagte Daniela Ludwig am Mittwoch. Mit 1,5 Millionen Euro unterstützt Kulturstaatsministerin Monika Grütters seit April 2020 mit dem Soforthilfeprogramm “Vor Ort für Alle“ Bibliotheken in ländlichen Räumen. Für eine Maßnahme können bis zu 25.000 Euro beantragt werden