Berlin/Rosenheim – Städte und Gemeinden in der Region Rosenheim erhalten in diesem Jahr insgesamt 3,39 Millionen Euro aus der Städtebauförderung von Bund und Ländern. Das teilt die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium des Innern, Daniela Ludwig mit. „Ich freue mich sehr darüber, dass unsere Städte und Gemeinden in der Region Rosenheim dieses Programm rege in Anspruch nehmen“, erklärt Ludwig. „Es ist eines der besten Förderprogramme von Bund und Ländern. Denn es unterstützt die Kommunen bei wichtigen Investitionen in ihre Infrastruktur. Sie steigern damit auch die Lebensqualität für ihre Bürgerinnen und Bürger. Vor allem unterstützt das Programm die Weiterentwicklung des ländlichen Raumes und passt damit perfekt für unsere Region.“

Über die größte Finanzspritze kann sich die Stadt Kolbermoor freuen. Sie erhält eine Förderung von 2 Millionen Euro für Projekte in der Innenstadt. An zweiter Stelle liegt Kiefersfelden mit einer Förderung von 720.000 Euro, gefolgt von der Stadt Wasserburg mit 320.000 Euro. Auch die Stadt Rosenheim profitiert mit einer Finanzspritze von 180.000 Euro vom Städtebauförderungsprogramm. Förderungen von je 40.000 Euro erhalten Bad Endorf und Prien am Chiemsee, jeweils 30.000 Euro gehen nach Aschau, Bernau am Chiemsee und Raubling.

„Damit können unsere Städte und Gemeinden ihre Projekte starten“, so Ludwig weiter. „Das Programm schafft damit Planungssicherheit und erleichtert den Kommunen die Realisierung ihrer Vorhaben erheblich.“

Die Städtebauförderung besteht aus den drei Programmen „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (PWE), „Sozialer Zusammenhalt“ (PSZ) und „Lebendige Zentren“ (PLZ). Welches Programm zum Zuge kommt, entscheidet sich je nach Schwerpunkt der Projekte.

Foto Biskup

 

 

 

 

 

Rosenheim – Die befristete einseitige Sperrung der Sudelfeldstrecke für Motorräder ist nach Ansicht der CSU-Bundestagsabgeordneten Daniela Ludwig ein überfälliger und richtiger Schritt für mehr Sicherheit. „Die Unfallzahlen waren seit Jahren besorgniserregend. Aus diesem Grund hatte ich die Initiative für eine Sperrung ergriffen. Seit langem stand ich deshalb im Austausch mit den betroffenen Gemeinden, der Polizei und den zuständigen Behörden. Gemeinsam haben wir auch bei Vorort-Terminen nach Lösungen gesucht.“ Verstärkte Kontrollen oer andere Maßnahmen hätten in der Vergangenheit nichts gefruchtet, so Ludwig weiter. „Die neue Anordnung mit der befristeten einseitigen Sperrung, die von den Landkreisen Rosenheim und Miesbach getragen wird, ist eine gute Lösung, um zu sehen, ob sich auf dieser Strecke etwas ändert. Die Sperrung ist zwar ein schwerwiegender Einschnitt, aber die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer hat oberste Priorität. Dass diese Maßnahme nötig ist, zeigt schon ein Blick auf die Unfallzahlen.“ Nach Angaben des Landratsamtes Rosenheim ereigneten sich zwischen 2018 und 2024 auf der Strecke 97 Unfälle mit Motorrad-Beteiligung. Zwei Menschen starben, 40 wurden schwer verletzt, 58 leicht.

Nach Mitteilung des Landratsamtes Rosenheim wird die Sudelfeldstrecke (B 307) wird ab dem 30. April 2025 bis einschließlich 31. Oktober 2025 saisonal einseitig in Fahrtrichtung Bayrischzell täglich von 11 bis 21 Uhr für Motorräder gesperrt. Die Maßnahme betrifft aus dem Landkreis Rosenheim kommend den Streckenabschnitt zwischen der Einmündung der Kreisstraße RO 52 (direkt im Anschluss an den Parkplatz bei der Einmündung) und der Landkreisgrenze Miesbach. Für den weiteren Verlauf den B 307 bis Bayrischzell gilt eine entsprechende Anordnung des Landratsamtes Miesbach. Mofas und Kleinkrafträder sind von der Sperre ausgenommen. Im kommenden Jahr 2026 gilt die Sperre vom 1. April bis zum 31. Oktober. Nicht von der Sperrung betroffen ist die Gegenrichtung aus Bayrischzell in Richtung Rosenheim.

 

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im Kesselhaus Kolbermoor

Pressemitteilung der CSU-Bundeswahlkreisgeschäftsstelle

Kolbermoor, Lkrs. Rosenheim – Ein Auftakt nach Maß für den Endspurt: 200 Gäste kamen zur letzten großen Veranstaltung der CSU vor der Bundestagswahl mit dem Landesgruppenvorsitzenden im Deutschen Bundestag Alexander Dobrindt ins Kesselhaus nach Kolbermoor. Der machte deutlich, wie entscheidend die Bundestagswahl am 23. Februar ist. „Deutschland ist in Unordnung gekommen. Die Menschen haben das Gefühl, dass etwas nicht stimmt in unserem Land. Wir müssen alle Stimmen besorgen für den notwendigen Politikwechsel. Eine starke Union gibt es nur mit einer starken CSU.“

Die Partei sei in Rosenheim auf einem guten Weg, betonte die Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig in ihrer Begrüßung. „Wir gewinnen neue Mitglieder hinzu, die Unterstützung aus der Bevölkerung ist riesig. Wir nehmen das aber als Verpflichtung für unsere Arbeit. Wir müssen Deutschland wieder in Ordnung bringen.“

Mit den Themen Wirtschaft, Energie, Arbeitsplätze und Migration hat eine mögliche neue Regierung unter Bundeskanzler Merz eine breite Palette an Aufgaben zu erledigen, betonte Dobrindt. „Der Wohlstand in Deutschland ist gefährdet. Wir sind im 3. Jahr in der Rezession. Unternehmen wandern ab, der Arbeitsplatzabbau schreitet voran, der Mittelstand investiert außerhalb Deutschlands. „Unsere Wirtschaft ist geprägt vom Mittelstand. Für ihn brauchen wir wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen.“ Dazu gehören für Dobrindt vor allem niedrigere Unternehmenssteuern und niedrigere Energiepreise. „Es war ein dramatischer Fehler, drei Atomkraftwerke abzuschalten. Vor dem Abschalten kaufte Deutschland an 20 Prozent aller Tage Strom aus dem Ausland. Nach dem Abschalten ist es an 75 Prozent aller Tage der Fall.  Auch die Verbraucher sind auf bezahlbare Strompreise angewiesen. Deshalb werden wir Stromsteuern und Netzentgelte senken.“

Für die Menschen in Deutschland müsse der Grundsatz „Arbeit muss sich lohnen“ gelten. Deshalb werde die Union auch Überstunden bei einer vollen Arbeitszeit steuerfrei stellen. Dobrindt machte in seiner Rede deutlich, dass es der CSU nicht allein um das Thema Finanzen geht. Vielmehr spielten für eine Christlich Soziale Union auch Werte wie Respekt vor Mitmenschen und Leistungsträgern eine Rolle. „Wir müssen Rentnern das Gefühl geben, dass ihre Erfahrung gebraucht wird. Wir wollen, dass sie steuerfrei dazuverdienen können.  Das hat mit Respekt zu tun, Respekt vor Menschen, die viel zum Wohlstand in unserem Land beigetragen haben.“

Eine weitere Priorität sei es, das Heizungsgesetz abzuschaffen. „Es ist eine Frechheit von der Ampel, zu erwarten, dass Menschen Beträge für neue Heizungen aufbringen, die sie sich nicht leisten können. Es macht doch Sinn, dass die nächste Generation Investitionen in Wärmedämmung oder Energie von der Erbschaftssteuer absetzen kann.“

Auch der Umgang der Ampel mit dem Thema Erbschaftssteuer sei respektlos. „Ich habe kein Verständnis dafür, wenn beim Erbe von leistungslosem Erwerb gesprochen wird. Wir reden hier von Eigentum, das sich Menschen hart erarbeitet haben. Das ist eine Lebensleistung von Familien, das muss in Familien bleiben.“

In der Migration werde die Union bei ihrer Haltung bleiben, versicherte Dobrindt abschließend. „Deutschland ist ein weltoffenes Land, wir müssen uns aber nach den erschreckenden Vorfällen wehren dürfen. Wir dürfen das Thema nicht den politischen Rändern überlassen, das fördert die Polarisierung in unserem Land.“ Die CSU erlebe im Wahlkampf eine breite Unterstützung aus der Bevölkerung. Die Änderung der Illegalen Migration werde deshalb eine der ersten Entscheidungen eines neuen Bundeskanzlers Merz sein.

Dobrindt rief abschließend dazu auf, in den letzten Tagen vor der Wahl um jede Stimme zu kämpfen. „Wir müssen die Unentschlossenen davon überzeugen, dass ein Poltiikwechsel nicht ohne eine starke CSU geht. Wir haben ein neues Wahlrecht. Allein die Zweitstimme entscheidet über die Zusammensetzung des Bundestages. Man kann also keine Koaliton mehr wählen. Wir brauchen Erst- und Zweitstimme.“

Copyright Foto Alexander Dobrindt: Leonhardt Wieder

 

 

Pressemitteilung der CSU- Bundeswahlkreisgeschäftsstelle

Sicherheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Florian Hahn in Rosenheim

Rosenheim – Seit drei Jahren herrscht Krieg in der Ukraine, und Russlands Präsident Putin rüstet massiv auf. Für den Sicherheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Florian Hahn steht fest. „Die Welt hat sich dramatisch verändert. Deutschland und die Nato sind bedroht. Unser Land muss sich neu aufstellen und in Verteidigung und Sicherheit investieren.“ Mit solch deutlichen Worten führte Hahn beim Frühschoppen der Senioren-Union Rosenheim und des Außen- und Sicherheitspolitischen Arbeitskreises im Gasthaus Stockhammer den Besuchern vor Augen, dass die Zeit für eine Wende in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik drängt.

Hahn war auf Einladung der Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordneten Daniela Ludwig gekommen. Aus gutem Grund, betonte die heimische Wahlkreisabgeordnete. „Die Themen Krieg und Frieden, die Äußere Sicherheit und Bundeswehr brennen den Menschen auf den Nägeln. Deutschland muss hier besser werden, das hat höchste Priorität.“ Dass das Thema die Menschen in der Region Rosenheim interessiert, zeigte auch diese Veranstaltung. Der Saal im Gasthaus Stockhammer war voll besetzt, die Fragen aus dem Publikum vielfältig.

Insbesondere die Machtpolitik Putins sorge für die Bedrohungslage, so Hahn. „Russland greift uns an- sei es an den Kabeln in der Ostsee oder im Cyber-Raum. Egal ob bei Banken oder Kliniken, täglich kommen hier Angriffe, die von Russland aus gesteuert werden.“ Das Einzige, was jetzt helfe, sei die Abschreckung. „Abschreckung heißt: wir müssen uns verteidigen können, um uns nicht verteidigen zu müssen.“  Doch von dieser Fähigkeit sei Deutschland derzeit weit entfernt. „Wir haben Waffen in die Ukraine geliefert, das war richtig und wichtig. Was die Bundesregierung nicht hinbekommen hat, war die Nachbeschaffung. Das ist ein schwerer Fehler.“ Jahrelang sei die Bundeswehr vernachlässigt worden. Auch unter der Großen Koalition, räumte Hahn ein. „Wir haben 2010 die Wehrpflicht ausgesetzt. Das war fahrlässig, wie sich jetzt zeigt.“ Doch spätestens mit dem Beginn des Ukraine-Krieges hätte man das Ruder herumreißen müssen, betonte Hahn. Auch auf den Amtsantritt von US-Präsident hätte sich Deutschland besser vorbereiten müssen.

Deutschland sei jetzt massiv im Hintertreffen. „Putin kann in einem Jahr 1.500 Kampfpanzer herstellen lassen, Deutschland gerade mal 28. Und dann dauert es zwei Jahre, bis was geliefert wird. Das wird Putin sicher beeindrucken.“ Sollte die Union nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung übernehmen, habe die Verteidigungspolitik höchste Priorität. „Wir müssen Geld investieren, rund 50 Milliarden Euro in die Bundeswehr.“ Aber ohne Streichung der Schuldenbremse, betonte Hahn. „Wir müssen die Ausgaben auf den Prüfstand stellen, schauen, wo wir kürzen können. Da nenne ich nur das Bürgergeld oder das Heizungsgesetz.“ Als zweites werde die Union die Wehrpflicht wieder einführen. Die sei nur ausgesetzt, man müsse nur das Gesetz ändern. Das steht auch im Wahlprogramm der Union. Lauten Protest dagegen gebe es nicht, besonders auch bei jungen Leuten nicht.

Insgesamt brauche Deutschland einen Politikwechsel. “Hier geht es um die Existenz unseres Landes, nicht um Politikstil.“ Zu guter Letzt erwartet die CSU nach den Worten von Hahn, dass Deutschland wieder eine Führungsrolle in Europa übernimmt und sich wieder um Bündnisse kümmert. „Wir müssen unsere Bündnisse hegen und pflegen und uns neue Bündnispartner suchen. Indien ist dafür ein Beispiel, das Land ist die größte Volkswirtschaft der Welt. Wir müssen auch auf dieses Land zugehen.“   Deutschland habe die größte Volkswirtschaft in Europa, müsse Europa wieder führen und zusammenhalten. „Ich bin fest überzeugt davon, dass ein Bundeskanzler Friedrich Merz diese Aufgabe wahrnehmen wird.“

Foto: MdB Daniela Ludwig und der Sicherheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Florian Hahn / Foto CSU

 

MdB Daniela Ludwig mit CSU-Mitgliedern bei Salus in Bruckmühl

Bruckmühl, Lkrs. Rosenheim – Eine effiziente Energiepolitik setzt nicht nur auf Kohle oder Solarpanelen. Dass auch Biomasseheizwerke mit der Verwertung von Altholz für den Mittelstand von großer Bedeutung sein können, beweist das Unternehmen Salus, ein Familienunternehmen mit 400 Beschäftigten allein in Bruckmühl und weltweit bekannt für seine Tonika, Tees und Tropfen. Das Unternehmen hat rund zehn Millionen Euro in sein neues Biomasseheizwerk investiert. Es ist seit Herbst 2024 in Betrieb. Salus deckt damit nahezu 100 Prozent seiner Wärmeversorgung. Für die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig ein Musterbeispiel dafür, dass regenerative Energien in der Wirtschaft eine wichtige Rolle spielen können. „Dass Salus nach Corona und mit Beginn des Ukraine-Kriegs zehn Millionen Euro in die Energieversorgung investiert hat, beweist viel Mut und unternehmerische Voraussicht. Es zeigt aber auch, dass wir in der Energiepolitik auf mehrere Standbeine setzen müssen. Wir müssen in Deutschland weg von der Diskussion ‚Kohle oder Atomkraft‘ und hin zu innovativen Konzepten. Salus beweist, dass dies geht.“ Die heimische Wahlkreisabgeordnete informierte sich bei einem Firmenbesuch mit Bürgermeister Richard Richter und Mitgliedern der örtlichen CSU über Energieversorgung und die Produktion bei Salus.

Die Einsparpotenziale durch das neue Biomasseheizwerk sind enorm. „Wir sparen damit jährlich 1.800 Tonnen Kohlendioxid aus fossilen Quellen ein“, so der Technische Leiter Thomas Günther. „Mit dem Dampf aus dem Heizwerk gewinnen wir die Prozesswärme, die wir für die Produktion von Tonika, Tropfen und Extrakten brauchen.“  Die Schadstoffemissionen seien auf dem absoluten Minimum, betonte Günther. Grund dafür sind die hohen Temperaturen bei der Verbrennung von Altholz und der Einbau modernster Filtertechnik, die weit über die geltenden Vorschriften hinausgeht.

Die Entscheidung für die millionenschwere Investition sei nicht leicht gewesen, so Geschäftsführer Dr. Florian Block. „Aber rückblickend war sie wichtig. Es bringt nichts und ist viel teurer, wenn man fossile Brennstoffe aus ausländischen Quellen zukauft.“ Der Bau entstand in Rekordzeit. „Der Genehmigungsbescheid erging Anfang 2023, im März haben wir mit dem Bau begonnen und im Herbst 2024 in Betrieb genommen.“ Ein enormer Aufwand mit hohem Engagement. Deshalb hatte der technische Leiter Thomas Günther auch einen Wunsch an die Bundestagsabgeordnete: „Die Genehmigungsverfahren für solche Anlagen sind sehr aufwändig, erfordern höchsten Personaleinsatz, es gibt ein Dickicht an Vorschriften. Das ist für einen Mittelständler schwer zu leisten. Die Verfahren müssen entschlackt werden.“ Bei Daniela Ludwig stößt das Unternehmen damit auf offene Ohren. „Der Abbau von Bürokratie ist ein zentrales Thema für die Union und Teil unseres Wahlprogramms. Wir müssen unsere besonders mittelständisch geprägte Wirtschaft entlasten.“

Beeindruckend für die Besucher war die Besichtigung der Produktionsanlagen. Hier ist besondere Sorgfalt geboten: „Das Schlimmste, was passieren kann, ist ein Schädlingsbefall bei den getrockneten, angelieferten Kräutern“, so Block Beim Arzneimittelhersteller herrschen strengste Hygienevorschriften. „Bei der Abfüllung unserer Flüssigkeiten ist Sterilität das Gebot der Stunde.“  Salus verwertet rund 340 Heilkräuter und produziert auch für den internationalen Markt Tonika, Tees, Tropfen und Extrakte.  Das Produktionstempo ist auch rekordverdächtig, wie die Gäste beobachten konnten. Zahllose kleine Fläschchen wurden auf Fließbändern abgefüllt und zur Verpackung transportiert. Allein rund 43.000 kleine Fläschchen werden pro Schicht abgefüllt. Geschäftsführer Dr. Florian Block brachte die Leistung von Salus so auf den Punkt: „Wir produzieren mit der Sorgfalt eines Arzneimittelherstellers und der Geschwindigkeit der Getränkeindustrie.“

Foto von links: Der Technische Leiter von Salus Thomas Günther, Geschäftsführer Florian Block, MdB Daniela Ludwig, der CSU-Ortsvorsitzende Georg Ziegltrum und Bürgermeister Richard Richter.